Vor etwa zwei Jahren hat das landesweite Aktionsbündnis gegen Gewalt, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die über den Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen beraten sollte. Das Arbeitsergebnis liegt jetzt als schriftlicher Bericht vor.
Der 80-seitige Text der Mitglieder der Arbeitsgruppe “Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen” skizziert die Entwicklung einer extrem rechten Demonstrationspolitik im Land Brandenburg und die gegen Neonazi-Aufmärsche gerichteten Proteste. Dargestellt und diskutiert werden die Aufgaben der Polizei zum Schutz der Versammlungsfreiheit und die Handlungsmöglichkeiten kommunaler Verwaltungen im Zusammenspiel mit bürgerschaftlichen Engagement. Schließlich zeichnet der Text die Rechtsprechung zum Versammlungsrecht nach.
Die Arbeitsgruppe “Umgang mit rechtsextremen Aufmärschen” wurde auf einen Beschluss des Aktionsbündnisses gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit hin berufen und stellte am 22. April 2013 ihre Ergebnisse sowie neun Empfehlungen vor. Geleitet wurde die Arbeitsgruppe von der Vorstandsvorsitzenden des Aktionsbündnisses Heilgard Asmus. Ihr gehörten weiter an: Tobias Baur, David Begrich, Uwe Dinjus, Corinna Genschel, Prof. Dr. Guido Kirchhoff, Christoph Schulze und Simon Teune.
Der Bericht kann als pdf hier heruntergeladen werden:
http://www.demos-gegen-nazis.de/bericht/
Gedruckte Ausgaben werden kostenfrei abgegeben. Sie können per E-Mail an kontakt@aktionsbuendnis-brandenburg.de unter Angabe der Postanschrift bestellt werden.
